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Sture Rivalen: Musikindustrie und Youtube wehren sich gegen GEMA

Die GEMA hatte für 2013 eine umfangreiche Tarifreform geplant. Überall dort, wo Musiktitel von Künstlern gespielt werden, die die GEMA vertritt, sollten zukünftig weit höhere Abgaben fällig werden, als bisher. Das negative Echo war gewaltig, unzählige Gewerbetreibende sehen sich in ihrer Existenz bedroht. Auch mit Youtube gibt es Streit; seit 2009 sind die vertraglichen Vereinbarungen über die Nutzungsbestimmungen zwischen dem Videoportal und der GEMA abgelaufen.

Tarifreform 2013 ausgesetzt

Seit letztem Dezember atmen viele Unternehmer, die Diskotheken, Musik-Bars oder Clubs betreiben, zunächst erst einmal wieder durch. Die "Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“ (GEMA) hat ihre Tarifreform aufgrund des enormen Drucks ausgesetzt. Ein Etappensieg der Bundesvereinigung der Musikveranstalter. Trotz der Absicherung für das Jahr 2013 bleibt ein bitterer Beigeschmack. Die Regelung gilt ausschließlich für das laufende Jahr und konnte nur erzielt werden, indem ein 5%-iger Aufschlag für alle Veranstaltungen seitens der Nutzer zugesichert wurde. Dennoch dürfte das die kostengünstigere Alternative sein.

Tafel satt Video

In der Online-Welt ist vor allem Youtube von den Ansprüchen der GEMA betroffen. Immer häufiger erscheinen den Usern Anzeigetafeln, auf denen darauf hingewiesen wird, dass eine Verfügbarkeit wegen mangelnder Rechte nicht möglich ist. Künstler wie Nelly Furtado, Lana Del Rey oder Justin Timberlake sind praktisch nicht mehr bei Youtube verfügbar. Dies sorgt für große Verärgerung und Unverständnis bei den Nutzern. Der Zorn richtet sich gegen die GEMA. Diese hat eine Unterlassungsklage eingereicht mit der Begründung, die Anzeigetafeln würden als Mittel zur Meinungsmache missbraucht und als Druckmittel eingesetzt werden, um so die Öffentlichkeit gegen die Verwertungsgesellschaft aufzubringen.

Deutschland so stark betroffen wie kein Anderer

Betrachtet man Deutschland im internationalen Vergleich, offenbart sich ein deprimierendes Bild. Während im Ausland durchschnittlich 19% der globalen Top 1000-Videos gesperrt sind, überschreitet dieser Wert in der Bundesrepublik das Dreifache (61,5%). Allein auf den Verdacht hin, dass die GEMA Ansprüche geltend machen könnte, werden Videos gesperrt. Eine Bitte um Herausgabe einer Liste, auf der alle betroffenen Lieder und Künstler eingesehen werden könnten, wird verweigert. Diese schriftliche Formalität wäre eigentlich verpflichtend und dürfte den Youtube-Betreibern Rechtssicherheit verschaffen. Der Streitwert zwischen beiden Parteien beträgt momentan 1,6 Millionen Euro, die die GEMA von Youtube einfordert. Pro Song bzw. Video, das gestreamt wird, setzt die GEMA in Deutschland 0,00375 Euro an. Das ist ein dreimal höherer Wert, als im Vereinigten Königreich. Mittlerweile wehrt sich auch Youtube-Konkurrent MyVideo gegen die immer größer werdenden Restriktionen durch die GEMA.


Unterstützt durch MyVideo. Realisiert von OpenDataCity. Anwendung steht unter CC-BY 3.0.

Auseinandersetzungen werden weitergehen

Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. wird sicher weiterhin für seine Mitglieder streiten und versuchen rechtliche Regelungen zu erzwingen, um zu verhindern, dass durch überhöhte Abgabenforderungen seitens der GEMA oder GVL Existenzen bedroht werden. Zu den Mitgliedern zählen neben den vielen Clubbesitzern beispielsweise auch der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) und der Tanzschulinhaberverband Swinging World e. V. Die betroffenen Onlineportale werden sich wohl auch zukünftig lieber selbst provisorisch vor Klagen und eventuellen Nachzahlungen schützen, wodurch die Nutzer auf kleinen Tafeln lesen müssen, auch dieses Video wieder einmal nicht sehen zu dürfen.

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